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Abstract |
Steuerung des Angebotes an billigem Kartoffelschnaps in der ersten Alkoholordnung von 1887: Kartoffelschnaps verursacht in der Schweiz wie in anderen Ländern grosse Probleme mit Alkoholismus. Dem Bund werden das Fabrikations- und das Einfuhrmonopol für solche Alkoholika übertragen und damit deren Angebot eingeschränkt. Steuerung des Angebotes an billigem Obstschnaps in der zweiten Alkoholordnung von 1932: Der Geltungsbereich der Alkoholordnung wird auf die Obstbrennerei ausgeweitet. Vorkriegsjahre, Zweiter Weltkrieg: Das Konzept der Angebotssteuerung wird um die alkoholfreie Obst- und Kartoffelverwertung erweitert. Die Alkoholpolitik entwickelt sich zur Landwirtschafts- und Ernährungspolitik. Diese Phase der Alkoholpolitik reicht bis in die 1990er-Jahre. Die Gesetzesvorlagen im Rahmen Vorlage zum europäischen Wirtschaftsraum (EWR) von 1992 läuten eine neue Epoche ein. Die schweizerische Alkoholsteuer wird europakompatibel. Die Internationalisierung der Alkoholmärkte führt zur Verbilligung und einer immer einfacheren Erhältlichkeit der alkoholischen Getränke, auch für Jugendliche und Kinder. Die Geschäftsprüfungskommission des Nationalrates fordert 1994 eine klare Zielhierarchie für die eidgenössische Alkoholverwaltung (EAV), weg von der alkoholfreien Verwertung und hin zum gesundheitspolitischen Ziel. Die Prävention wird anspruchsvoller als früher, was sich schon in der Begriffsvielfalt zeigt. Die reine Angebotssteuerung genügt nicht mehr. Zwei breit abgestützte Studien beeinflussen das präventive Verständnis entscheidend, indem sie «Best Practices» formulieren. Die Alkoholsteuer gilt als «wirkungsvoll und günstig», die Marktregulierungen als «wirkungsvoll und günstig, aber begrenzt durchsetzbar». Wissenschaftliche Studien belegen, dass wenig und regelmässig Alkohol trinken nicht schädlich ist. Fazit: Die Alkoholpolitik ist besser als ihr Ruf. Vor allem der Einstieg des Bundes im 19. Jahrhundert mit der gesundheitlich ausgerichteten Angebotssteuerung brachte rasche Verbesserungen der damaligen desolaten sozialen Zustände. Eine im Nachhinein folgenreiche Unterlassung war der Verzicht auf die alkoholpolitische Einbindung der vergorenen alkoholischen Getränke, insbesondere des Biers. Die Alkoholpolitik muss klare Ziele haben und über ein wirksames und kostengünstiges Instrumentarium verfügen. Die Alkoholforschung liefert dazu gute Unterlagen. Effizienz ist auch gefordert für Organisation, Aufgabenteilung und Koordination zwischen den verschiedenen Trägern. Das betrifft konkret die Bundesverwaltung, die Kantone, Gemeinden und private Organisationen. Die Politik soll aber europakompatibel sein und wegen der Globalisierung der Märkte müssen die Instrumente im Inland auch durchsetzbar sein. |
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