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Abstract |
Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) arbeitet im Auftrag des Bundesrats ein neues Bundesgesetz für Prävention und Gesundheitsförderung (PrävG) aus. Dieses Gesetz soll dem Bund ermöglichen, effizienter und effektiver im Bereich Prävention und Gesundheitsförderung tätig zu werden und so zu einer Erhaltung und Verbesserung des Gesundheitszustandes der Schweizer Bevölkerung beizutragen. Im Zusammenhang mit der Erarbeitung der Botschaft zum PrävG hat das BAG eine Nachhaltigkeitsbeurteilung (NHB) in Auftrag gegeben, um die Auswirkungen dieses neuen Gesetzes auf Wirtschaft, Umwelt und Gesellschaft grob abzuschätzen. Die NHB zum PrävG wird gemäss den Vorgaben und den Arbeitsschritten des Leitfadens Nachhaltigkeitsbeurteilung durchgeführt.1 Aufgrund des knappen Zeitbudgets beschränkt sie sich dabei auf eine Grobanalyse der Wirkungen. Dennoch lassen sich so klare Wirkungstendenzen des PrävG bezüglich der Nachhaltigkeitsziele des Bundesrats feststellen: • Wirtschaft: Das PrävG hat eine klar positive Gesamtwirkung auf die Wirtschaft. Insbesondere die Einkommens- und Beschäftigungssituation, das Produktivkapital und die öffentliche Schuldenlast werden dank des neuen Gesetzes mittel- bis langfristig leicht verbessert. Beim Kriterium „Marktwirtschaftliche Prinzipien" fällt die Beurteilung leicht kritisch aus, da mit dem geplanten Institut der staatliche Einfluss erhöht wird, auch wenn dies im vorliegenden Fall gute Gründe und gesamthaft positive Auswirkungen hat. • Umwelt: Es konnten weder positive noch negative Wirkungen im Bereich Umwelt ermittelt werden. Das PrävG ist somit bezüglich der Umwelteffekte neutral. • Gesellschaft: Auch auf die Gesellschaft hat das PrävG gesamthaft eine positive Wirkung. Primär wird der Gesundheitszustand verbessert, aber auch die Chancengleichheit und die Solidarität zwischen den Gesellschaftsschichten wird gestärkt und das Armutsrisiko vermindert. Da die Umsetzung des PrävG erst in groben Zügen bekannt ist, bestehen bei vielen Wirkungen noch gewisse Unsicherheiten bzw. sie sind von der konkreten Umsetzung abhängig. |
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